
CO'MED-Online allgemein
Sie sind Gast der Website www.comed-online.de. Unser Ziel ist die Bereitstellung von sachlich korrekten und aktuellen Informationen rund um die Complementär-Medizin.
Bitte beachten Sie die folgenden wichtigen Hinweise:
- Unsere Haftung ist gemäß unseren jeweiligen Geschäftsbedingungen zu unseren einzelnen Leistungsangeboten beschränkt.
- Für die Richtigkeit der von den bei uns tätigen Ärzte und sonstigen Behandlern erteilten Auskünfte haften diese gegebenenfalls selbst.
- Die in den Texten vertretenen Ansichten geben die Meinung der jeweiligen Autoren wieder und sind nicht zwingend identisch mit der Meinung der Redaktion.
- Wenn von uns gesetzte Links auf andere Webseiten verweisen, bedeutet dies nur, dass wir diese Seiten und deren Inhalt zum Zeitpunkt des Setzens des Links von uns geprüft und von uns als rechtlich unbedenklich eingestuft wurden. Wir distanzieren uns ausdrücklich von dem Inhalt aller über die gesetzten Links erreichbaren Webseiten, da wir diese Seiten nicht weiter beobachten können und keinerlei Möglichkeit haben, festzustellen, wann und wie die Inhalte dieser Websites verändert wurden.
- Unsere Inhalte im öffentlich zugänglichen Bereich dienen der Information und Orientierung, sie können und sollen unter keinen Umständen den Besuch eines Arztes und damit ärztliche Beratung oder Behandlung ersetzen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der CO'MED Verlags GmbH für die Nutzung der Informationsdienste
I. Vertragliche Beziehung, Rechtsgrundlagen
Zwischen der CO'MED Verlags GmbH und den Kunden besteht eine rechtsverbindliche vertragliche Beziehung, die dem Kunden das Zugriffsrecht auf das von der CO'MED Verlags GmbH bereitgehaltene Leistungsangebot gestattet. Für die Geschäftsbeziehungen der CO'MED Verlags GmbH und dem Kunden gelten zunächst die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie ergänzend die gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt auch für unser kostenfreies Leistungsangebot.
II. Leistungsgegenstand der Informationsdienste, Änderung des Inhaltes, Links
Die CO'MED Verlags GmbH behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot eines Leistungsangebots ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Für die Richtigkeit und Aktualität der von CO'MED Verlags GmbH zur Verfügung gestellten oder nachgewiesenen Informationen zu Tatsachen, Meinungen und Ratschlägen übernimmt die CO'MED Verlags GmbH keine Gewähr.
Die CO'MED Verlags GmbH ist lediglich Vermittler dieser Informationen, Meinungen und Ratschläge. Die zur Verfügung gestellten Informationen werden von der CO'MED Verlags GmbH ausschließlich auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit hin überprüft. Auf Rügen von Nutzern betreffend dem Inhalt der zur Verfügung gestellten Informationen und Tatsachen wird die CO'MED Verlags GmbH diesen Rügen nachgehen und einer Klärung zuzuführen. Der Inhalt des Portals, also das gesamte Leistungsangebot der CO'MED Verlags GmbH, ist ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Diese Informationen stellen in keiner Weise Ersatz für eine professionelle Beratung oder Behandlung durch ausgebildete oder sonstige anerkannte Behandler der Heilkunde dar. Die CO'MED Verlags GmbH rät daher allen Benutzern, die unter Gesundheitsproblemen oder Befindlichkeitsstörungen leiden oder den Verdacht einer Erkrankung hegen, immer einen Arzt oder Heilpraktiker aufzusuchen. Keines der Leistungsangebote der CO'MED Verlags GmbH kann die Beziehung eines solchen medizinischen Behandlers ersetzen, das gilt ausnahmslos für das gesamte Leistungsangebot der CO'MED Verlags GmbH. Für die Erstellung eigenständiger Diagnosen durch die Kunden der CO'MED Verlags GmbH ist das Leistungsangebot weder bestimmt noch geeignet.
Wie jede Wissenschaft ist Medizin ständigen Entwicklungen unterworfen. Forschung und klinische Erfahrungen erweitern die Kenntnisse der medizinischen Wissenschaft fortwährend, so dass die Aktualität der vom Kunden aufgerufenen Informationen im Einzelfall nicht gewährleistet werden und unterschiedlich sein kann. Sie ist jedoch durch Angabe des Datums für den Kunden ersichtlich. Für gesundheitliche Folgen der Anwendung der von der CO'MED Verlags GmbH zur Verfügung gestellten Informationen durch Kunden übernimmt die CO'MED Verlags GmbH auch aus diesem Grunde keine Haftung.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks") prüft die CO'MED Verlags GmbH nur deren rechtliche Unbedenklichkeit.
Die CO'MED Verlags GmbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verknüpften Seiten hat die CO'MED Verlags GmbH keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von allen Inhalten gelinkter/ verknüpfter Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebots gesetzten Links, Verweise und für alle geschalteten Werbebanner sowie für Fremdeinträge in den von der CO'MED Verlags GmbH eingerichteten Präsentationsmöglichkeiten. Insoweit haftet allein der Anbieter der verknüpften Seite. Das Recht der CO'MED Verlags GmbH Teile von Seiten oder auch das gesamte besondere Leistungsangebot ohne besondere Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen bleibt unberührt.
Der Kunde stellt das Unternehmen von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen (Heilmittelwerbegesetz) bei Eintragungen auf die Website entstehen könnten.
III. Datenschutz
Die CO'MED Verlags GmbH kooperiert mit der CO'MED ONLINE – Partnerfirma MCO GmbH (www.mco-online.com). Beide Unternehmen beachten die gesetzlichen Regelungen der Datenschutzgesetze. Daten stellt der Kunde zum Zwecke seiner Registrierung auf eigenen Wunsch zur Verfügung. Auf Antrag erhält der Kunde unentgeltlich Auskunft zu den über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten. Daten stellt der Kunde zum Zwecke seiner Registrierung bei der CO'MED Verlags GmbH und der MCO GmbH auf eigenen Wunsch zur Verfügung. Die CO'MED Verlags GmbH gibt Daten des Kunden ohne dessen ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weiter.
IV. Copyright
Die von der CO'MED Verlags GmbH ins Internet gestellten Informationen sind und bleiben geistiges Eigentum des Unternehmens sowie der jeweiligen Autoren, sofern nicht andere Copyrights angegeben sind. Dies gilt auch für die Daten der bei CO'MED Verlags GmbH registrierten Therapeuten. Alle Daten stehen nur zur privaten Nutzung zur Verfügung. Eine gewerbliche Nutzung ist untersagt und bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch den Rechtsinhaber. Die CO'MED Verlags GmbH verwaltet das Nutzungsrecht an allen Texten ihrer Web-Sites. Das Informationsmaterial darf ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der CO'MED Verlags GmbH nicht kopiert, verkauft, verliehen oder in anderer Weise vervielfältigt werden. Kunden dürfen das Informationsmaterial nur für den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch und nur dann kopieren, wenn sichergestellt ist, dass erstens die Dokumente nicht verändert oder verfälscht werden, zweitens Gebühren für das Ausleihen des Informationsmaterials nicht erhoben werden, drittens die Urheberrechte und die juristischen Informationen beigefügt sind und der Name CO'MED Verlags GmbH als Quellenangabe ausdrücklich angeführt ist. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken– und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer. Allein die Nennung bzw. Wiedergabe des geschützten Zeichens bedeutet nicht, dass keine Schutzrechte Dritter an der Verwendung des Zeichens bestehen.
Das Copyright für veröffentlichte, von der CO'MED Verlags GmbH selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der CO'MED Verlags GmbH (Rüdesheimer Str. 40, 65239 Hochheim). Eine Vervielfältigung oder Verwendung sämtlicher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der CO'MED Verlags GmbH nicht gestattet.
V. Haftungsbeschränkung
Neben der Haftung aus den gesetzlichen Vorschriften der Gefährdungshaftung haftet die CO'MED Verlags GmbH nur bei schuldhafter Schadensherbeiführung. Diese verschuldensabhängige Haftung ist beschränkt auf vorsätzliche und grob fahrlässig Schadensherbeiführung und begründet im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur die Haftung für direkt verursachte Schäden und typische Begleitschäden.
VI. Abwehrklausel
Für den Vertrag gelten ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht widersprechen.
VII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der CO'MED Verlags GmbH und Verbrauchern, Unternehmern und Kaufleuten gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sowohl für Klagen von Verbrauchern, Unternehmern und Kaufleuten gegen die CO'MED Verlags GmbH als auch für Klagen der CO'MED Verlags GmbH gegen Verbraucher, Unternehmer und Kaufleute gilt als Gerichtsstand der Sitz der CO'MED Verlags GmbH, sowiet dies rechtlich zulässig vereinbart werden kann.
VIII. Sonstiges
Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
Die CO'MED Verlags GmbH steht mit CO'MED ONLINE in enger Kooperation mit der MCO GmbH bzw. deren Online-Diensten. Von daher gelten die Datenschutzbestimmungen für beide Unternehmen.
Web-Shop
I. Geltungsbereich
Es gelten im Geschäftsverkehr mit unserem Unternehmen und Verbrauchern im Sinne von Privatpersonen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
II. Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind frei bleibend und setzen unsere Lieferfähigkeit voraus. Änderungen bleiben vorbehalten. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme durch das Unternehmen (per E-mail, auf dem Postweg, per Fax oder durch direkte Zusendung der Ware) der schriftlichen Bestellung des Käufers zustande. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung, etwa nach Prüfung der Bonität des Käufers, abzulehnen.
III. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
Es gelten die Preise vom Tage der Bestellung durch den Kunden. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und zusätzlich der Portokosten. Deutsche Bücher sind in der Regel preisgebunden.
Die von Ihnen bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
IV. Lieferfristen, Lieferhindernisse
Der Beginn der von dem Unternehmen angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Die Lieferfristen verlängern sich, ohne dass hieraus ein Anspruch des Käufers entsteht, um die Dauer von Ereignissen und deren Folgen, die das Unternehmen nicht zu vertreten hat, also höhere Gewalt, Betriebsstörungen, unverschuldeter Rohstoffmangel, Streik etc. Auch die rechtzeitige und richtige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten. Bei Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes wird das Unternehmen den Kunden unverzüglich informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
V. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
VI. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen
Jede Bestellung kann innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) – oder wenn dem Kunden die Ware vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Ware - widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder dar Sache). Der Widerruf ist zu richten an:
CO'MED Verlagsgesellschaft mbH
Rüdesheimer Str. 40 • 65239 Hochheim
Tel.: 06146/9074-0 • Fax: 06146/9074-44
verlag@comedverlag.de• www.comedverlag.de
_______________________________________________
Geschäftsführer: Manfred Maiworm, Ann-Kristin Maiworm
Eingetragen beim Amtsgericht Wiesbaden HRB 18448
Erfüllungsort und Gerichtsstand: Hochheim am Main
Ust-ID-Nr.: DE 179 800 113, Steuernummer: 040 230 62766
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (Zinsen) herauszugeben. Die Ware hat sich in jedem Fall in ungenutztem und wiederverkaufsfähigem Zustand zu befinden. Sie ist in der Originalverpackung zurückzuschicken. Von der Rückgabe ausgeschlossen sind Audio- und Videoaufzeichnungen und Software, wenn die Datenträger vom Kunden entsiegelt wurden. Von der Rückgabe ebenfalls ausgeschlossen sind nach Kundenspezifikation angefertigte Waren, ebenso Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind, wird vom Unternehmen eine angemessene Nutzungsgebühr erhoben. Bei Verschlechterung oder Untergang der Ware ist die Wertminderung bzw. der Wert der Ware zu ersetzen.
VII. Datenschutz
Dem Unternehmen ist bekannt, dass nach § 29 Abs. 2 Ziffer 1a Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) die Übermittlung personenbezogener Daten nur zulässig ist, wenn der Empfänger ein berechtigtes Interesse an ihrer Kenntnis glaubhaft dargelegt hat. Der Empfänger darf die übermittelten Daten nur für den Zweck verarbeiten oder nutzen, zu dessen Erfüllung sie ihm übermittelt werden. Eine Nutzung oder Verarbeitung für andere Zwecke ist nur unter den Voraussetzungen des § 28 Abs. 1 und 2 des BDSG zulässig.
Das Unternehmen verpflichtet sich daher, Wirtschaftsinformationen nur bei Vorliegen eines solchen berechtigten Interesses anzufordern und dieses berechtigte Interesse durch entsprechende Angabe der Gründe bei Einholung der Wirtschaftsinformationen nachzuweisen.
VIII. Gewährleistung und Mängelrüge
Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von 4 Wochen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich dem Unternehmen gegenüber zu rügen.
Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch – soweit möglich – Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Das Unternehmen ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nachlieferung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat das Unternehmen die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
IX. Salvatorische Klausel, Sonstiges
Die Ungültigkeit einzelner der vorstehenden Bedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bedingungen und des Vertrags im Übrigen.
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Anzeigenschaltung
I. Geltungsbereich
- Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
- Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
II. Gegenstand des Unternehmens
- Gegenstand des Unternehmens ist die Vermarktung von Werbeflächen aller Art im Internet. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge werden von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Werbekunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt.
III. Vertragsabschluss
- Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
- Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt sind.
IV. Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug
- Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
- Preisänderungen für die Durchführung von Werbeschaltungen für vereinbarte und bestätigte Schaltaufträge werden wirksam, wenn sie von dem Unternehmen einen Monat vor der Einstellung mit neuem Preis angekündigt werden. In diesem Fall steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu, welches innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung durch Erklärung ausgeübt werden muss.
- Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.
- Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Ausführung eines Schaltauftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Werbeschaltungen, unbeschadet entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.
- Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist.
- Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.
V. Pflichten des Auftraggebers
- Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er Inhaber sämtlicher Urheber-, Leistungsschutz- und sonstiger Rechte an den von ihm gestellten Werbeunterlagen und -texten ist und frei darüber verfügen kann.
- Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen (Heilmittelwerbegesetz) bei dem Unternehmen entstehen.
- Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Werbemittel verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen Aufbau der Werbemittel gemäß den in der Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen Spezifikationen. Der Auftraggeber trägt das Risiko für die Übermittlung des Werbemittels, soweit nicht aus dem Risikobereich des Unternehmens Probleme bei der Übermittlung auftreten.
- Können Werbeaufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder nur fehlerhaft durchgeführt werden, wird die vereinbarte Werbung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft das Unternehmen keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine Ansprüche gegen das Unternehmen.
- Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung des Unternehmens Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. Das Unternehmen kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt, mit schuldbefreiender Wirkung an das Unternehmen zu zahlen.
VI. Rücktrittsrecht
- Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Werbeschaltung aus Gründen abzulehnen, die für das Unternehmen eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Werbeschaltung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
- Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen des Unternehmens entsprechendes Werbematerial zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft das Unternehmen an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem Unternehmen bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.
VII. Stornierung
- Die Stornierung von Aufträgen durch den Auftraggeber ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen bis 4 Wochen vor Schaltungsbeginn fallen keine Stornogebühren an.
VIII. Gewährleistung, Aufrechnung
- Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werbung unverzüglich nach dem Einstellen bzw. Erscheinen auf der Website bzw. in weiteren elektronischen Werbeträgern zu prüfen und etwaige Fehler spätestens innerhalb einer Woche ab Einstellung bzw. Erscheinen der Werbung schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers.
- Bei fehlerhafter Schaltung der Werbung ist das Unternehmen nach seiner Wahl berechtigt, entweder eine Ersatzschaltung in dem Maße, in dem der Zweck der Schaltung beeinträchtigt wurde, oder eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine solche Ersatzschaltung oder Nachbesserung unmöglich, mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder von dem Unternehmen trotz angemessener Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert wurde, steht dem Auftraggeber wahlweise das Recht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu.
- Ein Fehler bei der Werbeschaltung im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser) oder durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste, die außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs des Unternehmens liegen, oder durch den Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert, wegen höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen, die nicht von dem Unternehmen zu vertreten sind, hervorgerufen wird.
- Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
IX. Haftung des Unternehmens, Haftungsausschlüsse
- Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Schaltung der Werbung bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
- Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens.
- In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
- Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.
- Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Es distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externen Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
X. Copyright
- Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.
XI. Erfüllungsort und Gerichtsstand
- Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen zuständigen Gericht gelten zu machen.
- Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
XII. Sonstiges
- Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.